Die Sparkommission in Overath tagte wieder am 23.April
ein Bericht von Rabea Tussing
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am 23.April tagte ja nun die dritte Sitzung der Sparkommission 1 in Overath. Da sich im Vorfeld via Facebook einige Reiter zu der Sitzung angemeldet hatte, wurde diese kurzfristig in den Kulturbahnhof, der ausreichend Platz für Zuschauer bietet, verlegt.
Außer mir und Herrn Compère war noch ein Mitglied vom IPZV sowie ca. 10 Overather Reiterinnen vor Ort.
Die Sitzung, der diesesmal auch der Bürgermeister beiwohnte, wurde dann von dem Vorsitzenden mit einer Zusammenfassung der letzten Sitzung eröffnet. In seinen Augen liege der Sinn einer Sparkommission nicht in der Generierung neuer Steuern sondern in der Ermittlung von Sparpotenzial.
Die Stadtkämmerin hatte in der letzten Sitzung den Auftrag erhalten die ungefähre Anzahl der Pferde zu ermitteln. Das Kreisveterinäramt gab über die Tierseuchenkasse 750 Pferde bekannt. Betont wurde aber gleichzeitig, daß nicht mit weiteren Informationen aus dem Kreisveterinäramt zu rechnen ist – also keine Besitzerdaten etc.
Innerhalb der Kommission wurde dann kurz über die Wirtschaftlichkeit diskutiert. Da Allgemein, wenn überhaupt, nur mit einem geringen wirtschaftlichen Erfolg gerechnet wird, dem aber juristische und verwaltungstechnische Risiken sowie die Gefahr der Abwanderung und von Wettbewerbsnachteilen gegenüber Nachbargemeinden gegenüberstehen, hat man sich dazu entschlossen das Thema Pferdesteuer nicht weiter zu erörtern.
Vielleicht ein erster Teilerfolg aber damit ist die Kuh noch nicht vom Eis. Der Antrag der Grünen auf Einführung einer Pferdesteuer liegt immer noch vor und wird wohl auch nicht zurückgezogen werden. D.h. das Thema wird bestimmt noch mal im Rat diskutiert werden. In der Sparkommission sitzen auch einige Ratsmitglieder, die ja jetzt mit 10 zu 2 Gegenstimmen bei einer Enthaltung „gegen“ die PS gestimmt haben. Insofern ist zu hoffen, daß im Rat ähnlich gestimmt wird.
Die Pferdesteuer wurde direkt am Anfang diskutiert. Nach dem Beschluß habe ich der weiteren Sitzung nicht mehr beigewohnt. Sämtliche Informationen, die der Sparkommission zum Thema Pferdesteuer vorlagen sowie eine Liste der Mitglieder und die Sitzungprotokolle findet ihr hier: http://www.overath.de/SK1.aspx
Ein Bericht von Rabea Tussing