Demonstration vor dem Remscheider Rathaus
Proteste haben Erfolg
Am 26.04.2012 tagte der Hauptausschuss im Remscheider Rathaus. Anlässlich der geplanten Pferdesteuer kam es zu einer Demonstration vor dem Rathaus, an dem ca. 120 Pferdefreunde auf den Unsinn dieser Steuer hinweisen wollten.
Vor Beginn der Sitzung des Ausschusses zogen ein Teil der Demonstranten in den Sitzungssaal. Auch der Vorstand des VFD Kreisverbandes Bergisch Land war zusammen mit der Remscheider VFD und Vertretern der FN vertreten. Als stille Präsenz war der Auftritt geplant, und es ging auch ruhig zu, als es um den Tagesordnungspunkt 18 ging, die Pferdesteuer.
Nach einer Diskussion wurde deutlich, dass die Stadt Remscheid dringend Einnahmen braucht um ihren Aufgaben nachzukommen. Deshalb muss nach einem Verzicht auf die Steuer eine Alternative gesucht werden. Ein Vorschlag war die Nichtbesetzung von einigen Stellen in der Verwaltung nach dem Ausscheiden von Mitarbeitern. Dieser Kompensationsvorschlag wird nun geprüft. Bei der Abstimmung ging es nun darum, die Pferdesteuer aus dem Sparpaket zu nehmen. Diesem Antrag wurde zugestimmt. Damit sieht es so aus, als ob bei der Ratsentscheidung am 28.Juni die Pferdesteuer nicht eingeführt wird.
Aber die Pferdefreunde müssen wachsam bleiben, es kann durchaus noch einmal dazu kommen dass die Remscheider Stadträte aus Geldmangel auf die Pferdesteuer zurückgreifen werden.
Veröffentlicht: 16. April 2012 | Kategorie: Bergisch-Land Berichte | | Bearbeiten |